Plenarsitzung am 28. Januar 2016
In dieser Woche fand die erste Plenarsitzung im neuen Jahr statt. Die CSU-Fraktion hat zu dieser Sitzung mehrere Dringlichkeitsanträge eingebracht, die Folgendes zum Inhalt haben:
In dieser Woche fand die erste Plenarsitzung im neuen Jahr statt. Die CSU-Fraktion hat zu dieser Sitzung mehrere Dringlichkeitsanträge eingebracht, die Folgendes zum Inhalt haben:
Unter dem Motto „Die Bürger im Blick“ kamen in diesem Jahr die CSU-Landtagsabgeordneten zu ihrer traditionellen Klausurtagung in Wildbad Kreuth zusammen.
Zu einem Gespräch mit Vertretern aus dem Bereich Verbraucherschutz trafen sich MdL Karl Straub und MdL Petra Guttenberger. Dabei ging es vor allem auch darum, keine Formularflut durch neue Regelungen auszulösen.
Wir nutzen jeden Tag völlig selbstverständlich Straßen, Smartphones oder Bankautomaten. Doch dabei stoßen viele Menschen auf Barrieren, die sie nur schwer überwinden können. Wie können wir unsere Arbeitswelt, Kommunikation und Architektur so gestalten, dass alle Menschen in gleichem Maße am gesellschaftlichen Leben teilhaben können? Dazu hat die CSU-Fraktion zu einem Informationsaustausch mit Experten eingeladen. Fazit: Bayern ist auf einem guten Weg.
Wie gewinnen wir die Fachkräfte von morgen? Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung, zu der die CSU-Fraktion am 29. Oktober eingeladen hatte. Wie wappnen sich Unternehmen am besten für die Herausforderungen der Zukunft? Wie kann man dem demographischen Wandel entgegenwirken? Und welche Möglichkeiten gibt es, rechtzeitig und nachhaltig Fachkräfte für das Unternehmen zu gewinnen? Experten aus Politik und Wirtschaft diskutierten mögliche Wege, wie die Fachkräftelücke geschlossen werden könnte.
Auf Initiative des Landkreises Pfaffenhofen fand in Geisenfeld eine Bürgerversammlung zum Thema Asyl statt. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit zur Information und zum Dialog. Bei der engagierten Diskussion konnte auch MdL Karl Straub mit neuesten Informationen aufwarten.
Der CSU-Kreisverband Pfaffenhofen a. d. Ilm konnte am vergangenen Samstag beim CSU-Bezirksparteitag Oberbayern erfolgreiche Ergebnisse erzielen und stärkt folglich seine Stellung. Karl Straub, Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter, wurde zum Schatzmeister gewählt, wodurch er zugleich Mitglied des Präsidiums ist. Landrat Martin Wolf, Erika Görlitz und Max Weichenrieder konnten sich in einer Reihe von Bewerbern um die Posten der Beisitzer durchsetzen.
Unter dem Motto „Moderner Staat“ hat die CSU-Fraktion die Zukunft staatlichen Handelns auf die Tagesordnung der Politik gesetzt. Wesentliche Aspekte dabei sind eine bürgernahe und effektive Verwaltung, Transparenz und die Bereitschaft, neue, innovative Wege zu gehen.
Rund 400 Gäste folgten der Einladung zum Empfang „70 Jahre Flucht und Vertreibung“ der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, darunter zahlreiche Vertreter der Landsmannschaften und Vertriebenenverbände in Bayern. „In diesem Jahr begehen wir das siebzigste Jahr des Kriegsendes und gleichzeitig gedenken wir damit nach 70 Jahren der Flucht und Vertreibung, die dem Kriegsende folgten“, betonte der Fraktionsvorsitzende Thomas Kreuzer einleitend und bedankte sich für die rege Teilnahme am Empfang.
2015 beginnt die größte Regionalisierung von staatlichen Behörden und Einrichtungen der letzten Jahrzehnte: Mehr als 50 Behörden und staatliche Einrichtungen werden in den ländlichen Raum verlagert. Das verkündete Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder in der heutigen Fraktionssitzung. Von der Behördenverlagerung profitieren alle bayerischen Regierungsbezirke, insbesondere jedoch strukturschwache Regionen im Freistaat: Die Regionalisierung bringt ihnen über 2.200 Beamte und Beschäftigte und mehr als 900 Studierende.
Auf Anregung des Wissenschaftlichen Beirats "Inklusion" des Bayerischen Landtags will die Arbeitsgruppe Inklusion der CSU-Landtagsfraktion einen "Aktionsplan Inklusive Schule" auf den Weg bringen. Darin sollen die weiteren Schritte zur Umsetzung der Inklusion in Bayern festgesetzt werden.
Deutlich verjüngt war das Plenum beim jugendpolitischen Empfang der CSU-Fraktion: 180 Jugendliche aus ganz Bayern waren ins Maximilaneum nach München gekommen.
Unter dem Motto „Jetzt red’s ihr!’ stellte sich MdL Karl Straub zum Gespräch mit den Landkreisbürgern für alle Themen, die die Region vor Ort, Bayern, Deutschland und unsere Gesellschaft bewegen.
Die entspannte Lernatmosphäre und hohe Quoten bei der Übernahme der Schüler in die Ausbildung überzeugten Kerstin Schreyer-Stäblein und Gudrun Brendel-Fischer, die beiden Vorsitzenden der Projektgruppe Ganztagsschule der CSU-Landtagsfraktion, sowie den Abgeordneten Michael Hofmann bei ihrem Besuch an der Mittelschule Insel Schütt im Zentrum von Nürnberg.
Königlichen Glanz verlieh der Besuch von Hopfenkönigin Johanna Reith, Vizehopfenkönigin Daniela Kügler und Hopfenprinzessin Nadine Weber dem Bayerischen Landtag. Bei einem Gespräch mit MdL Karl Straub diskutierte man über verschiedene Themen, u.a. ging es auch um das Bayerische Reinheitsgebot.
Nicht nur Bürgermeister Martin Seitz und Landtagsabgeordneter Karl Straub können sich freuen, sondern vor allem auch die Radlfahrer in und um Gerolsbach: Die großen Bemühungen der beiden Politiker um die Zuschüsse für den Geh- und Radweg zwischen Gerolsbach und Eisenhut haben Früchte getragen. Der Freistaat Bayern sieht den Bau des Geh- und Radweges als geeignet zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und fördert diese Maßnahme mit einem Festbetrag in Höhe von 794.000 Euro. Bisher mussten die Radfahrer ohne Radweg auf der Staatsstraße fahren, wobei es immer wieder zu gefährlichen Situationen gekommen war. Zu schnell sind manche Autofahrer oft unterwegs.
In Kloster Banz drehte sich in diesem Jahr alles um das Thema Bildung. Neben Diskussionen mit Experten aus Politik, Wissenschaft und Forschung kommt auch die Praxis nicht zu kurz: In Bildungslabors konnten unsere Abgeordneten erfahren, wie moderne Lernorte aussehen. Das waren unsere Bildungslabors: