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Hintersberger: „Wir halten nach wie vor an unserem Ziel '2 % des BIP' fest“

11.11.2019 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion, Johannes Hintersberger, stellt sich hinter die Forderung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach mehr deutschem Engagement in der Sicherheitspolitik. Feste Grundlage dafür sei die enge Verbundenheit zur Nato und dem transatlantischen Bündnispartner USA, erklärte er am Rande der deutsch-amerikanischen Beratungskonferenz in Wiesbaden.

„Es liegt daher in unserem eigenen Interesse, den Verteidigungsetat zügig auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Nur so hat unsere Parlamentsarmee Bundeswehr die Möglichkeit, die dringend notwendige Verbesserung und Modernisierung von Ausrüstung und Technik schnellstmöglich umzusetzen und so dauerhaft den veränderten Anforderungen durch die modernen sicherheitspolitischen Realitäten gerecht zu werden!“ Unverständnis äußert Hintersberger folglich darüber, dass das klare Bekenntnis zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato aus den Regierungszielen für die kommenden zwei Jahre gestrichen wurde. Dazu hatte sich Deutschland im Jahre 2002 verpflichtet. „Das schädigt das Vertrauen unserer Bündnispartner in Deutschland nachdrücklich!“

Das Bild zeigt Hintersberger im Gespräch mit Major General Andrew Rohling, Stellvertreter Generalkommandeur der US-Streitkräfte in Europa.

Karl Straub, MdL

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