Hilfe für Asylbewerber in einzelnen Härtefällen
11.06.2014, 08:45 Uhr | MdL Karl Straub
Auf Anregung des Abgeordneten Karl Straub fand in vor kurzem eine Diskussion in der CSU-Landtagsfraktion über Asyl- und Flüchtlingspolitik statt. Karl Straub, der im Bayerischen Landtag im Ausschuss für Verfassung und Recht für den Themenbereich „Asylsozialpolitik“ zuständig ist, hatte hier die Gelegenheit, aktuelle Problemstellungen anzusprechen. Zu vielen Fragestellungen konnte Innenminister Herrmann individuelle Lösungsansätze aufzeigen.
So handele es sich beispielsweise bei den Härtefällen um individuelle Einzelfälle, bei denen man gerne bereit sei, diese auch im Einzelnen zu überprüfen. Diese reichen von Dublin III-Überstellungen bis hin zu Ausweisungen nach Afghanistan und andere Länder. Hier sei es ganz besonders wichtig, dass die von einem Härtefall Betroffenen rechtzeitig auf ihn als Abgeordneten zukämen, so Karl Straub. Er betont, dass es sich natürlich nicht um eine Rechtsberatung handele, sondern um eine Hilfestellung in einzelnen Härtefällen.
Auch im Landkreis Pfaffenhofen nimmt man die Problematik sehr ernst. Einmal monatlich findet ein „Runder Tisch“ statt, bei dem unter Beachtung des Datenschutzes Einzelfälle aus dem Landkreis beraten werden. Gerade auch die schreckliche Situation in Syrien und die schwierige Lage der in die Anrainerstaaten geflohenen Menschen macht alle tief betroffen. Hier ist auch der Landkreis Pfaffenhofen sehr gefordert.
„Man ist sich in der CSU einig, dass den in Not geratenen Menschen nach Kräften geholfen werden muss“, so Karl Straub, „denn dies ist ein Gebot der Menschlichkeit und der christlichen Nächstenliebe“. Dringend notwendig sei es aber auch, die Verfahren zu beschleunigen und jeglichem Missbrauch vorzubeugen, um in der Lage zu sein, den wirklich Schutzbedürftigen zu helfen.